Am 12. November 2018 verabschiedete die vietnamesische Nationalversammlung („NAV“) eine Resolution zur Genehmigung und Ratifizierung des CPTPP-Abkommens und der dazugehörigen Dokumente („Resolution“). Damit wurde Vietnam offiziell das siebte Mitglied des CPTPP. Da bis zum 30. Oktober 2018 sechs weitere Nationen dem CPTPP-Handelsabkommen zugestimmt haben, tritt das CPTPP nach über achtjährigen Verhandlungen am 30. Dezember 2018 in Kraft.
Der offizielle Inhalt der Resolution wurde noch nicht veröffentlicht. Es scheint jedoch, dass mindestens 15 Gruppen von Verpflichtungen Vietnams im Rahmen des CPTPP direkt in Vietnam angewendet und umgesetzt werden, ohne dass eine Lokalisierung erforderlich ist (d. h., sie unterliegen nicht den geltenden Gesetzen und Vorschriften Vietnams). Diese Verpflichtungen werden in Anhang 02 der Resolution aufgeführt. Wir werden Sie nach Veröffentlichung der Resolution über diese direkten Verpflichtungen auf dem Laufenden halten.
Zur Ratifizierung und Umsetzung des CPTPP bestätigte der Ständige Ausschuss der NAV, dass 265 Gesetze und Verordnungen (gültig bis 30. April 2018) vom Justizministerium und der Regierung geprüft wurden. Sollten Unstimmigkeiten oder Widersprüche bestehen, werden diese lokalen Gesetze und Verordnungen umgehend von Vietnam überarbeitet und entsprechend angepasst. Der Ständige Ausschuss der NAV beauftragte die Regierung außerdem, dafür zu sorgen, dass bestimmte Gesetzesentwürfe zu Korruptionsbekämpfung, Arbeit, Kriminalität, Strafprozessrecht, geistigem Eigentum und Versicherungswesen im Einklang mit Vietnams Verpflichtungen im Rahmen des CPTPP geändert werden.
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Bei Fragen oder für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an Dr. Oliver Massmann unter [email protected]. Dr. Oliver Massmann ist Generaldirektor von Duane Morris Vietnam LLC.
