Einführung und Vietnams Bekenntnis zu den IAO-Grundprinzipien
Im Jahr 2023 kündigten Vertreter des Ministeriums für Arbeit, Invaliden und Soziales (MOLISA) bei einem Treffen mit ausländischen Experten die wahrscheinliche Ratifizierung des IAO-Übereinkommens Nr. 87 über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechtes (Übereinkommen 87). Die Ratifizierung des Übereinkommens wird voraussichtlich im Oktober 2024 stattfinden.
Als IAO-Mitglied ist Vietnam zur Einhaltung der Kernarbeitsnormen gemäß der IAO-Erklärung über grundlegende Rechte bei der Arbeit aus dem Jahr 1998 verpflichtet. In jener Erklärung wird das Übereinkommen 87 als eines der zehn Kernübereinkommen benannt. Im Oktober 2022 hatten bereits 157 der 187 Mitgliedstaaten der IAO das Übereinkommen 87 ratifiziert; auch wurde Vietnam von anderen Mitgliedstaaten wiederholt ermutigt, dem Übereinkommen baldmöglichst beizutreten.
Grundlegende Bestimmungen des Übereinkommens 87
Hervorzuheben ist, dass das Übereinkommen 87 die folgenden grundlegenden Rechte festschreibt:
- Vereinigungsfreiheit der Arbeitnehmer: Die Arbeitnehmer haben das Recht, frei und ohne vorherige Genehmigung Gewerkschaften ihrer Wahl zu gründen und ihnen beizutreten.
- Gewerkschaftsautonomie: Gewerkschaften haben das Recht auf unabhängige Regelung ihrer internen Angelegenheiten. Dazu gehören die Ausarbeitung von Satzungen und die Umsetzung interner Vorschriften, die Wahl von Vertretern sowie die Ausarbeitung und Umsetzung von Arbeitsplänen.
- Recht auf Mitgliedschaft in übergeordneten Organisationen: Die Gewerkschaften haben das Recht, übergeordneten Gewerkschaftsorganisationen beizutreten, die ihren beruflichen und regionalen Tätigkeitsbereich abdecken, sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene. Diese übergeordneten Organisationen haben die gleichen Rechte wie die Basisgewerkschaften.
- Schutz vor staatlichen Eingriffen: Arbeitnehmerorganisationen haben das Recht, ihre Tätigkeit auszuüben, ohne eine Auflösung oder Suspendierung durch die zuständigen Regierungsbehörden befürchten zu müssen.
Fazit
Zusammenfassend ist die zu erwartende Ratifizierung der Konvention 87 durch Vietnam ein Zeichen für das Engagement des Landes zur Wahrung der grundlegenden Arbeitnehmerrechte und zur Angleichung an die internationalen Arbeitsnormen.
Wir werden Sie über alle relevanten Informationen zu diesem Thema auf dem Laufenden halten, sobald sie vorliegen.
